Dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein Teilerfolg in der Schuldendebatte des Landes gelungen. Aufgrund monatelanger Differenzen zwischen den zwei politischen Parteien, zum eine das Lager der Demokraten dem auch Barack Obama beiwohnt und zum anderen das Lager der Republikanern dessen berühmteste Vertreterin Sarah Palin ist, konnte die Schuldobergrenze erst kurz vor den totalen Zahlungsunfähigkeit des Landes erhöht werden.
Schuldenlimit
Die Einigung zwischen Demokraten und Republikanern beinhaltet mehrere Punkte.
Die Kompromisslösung sieht vor die jetzige Obergrenze zur Aufnahme neuer Kredit von derzeit 14.300 Mrd. Dollar in zwei Schritten um 2,4 Billionen Dollar auf insgesamt 16.700 Mrd. Dollar anzuheben. Der Kongress, welcher ein Vetorecht bei dieser Lösung genießt hat mittlerweile das Vorgehen abgesegnet und somit den Weg frei gemacht für eine stufenweise Anhebung des Schuldenlimit bis 2013.
Die Schuldenprobleme der USA lassen die Finanzmärkte weltweit beben © RainerSturm / PIXELIO
Sparmaßnahmen
Ebenfalls teil des Kompromisses war die Einigung auf konkrete Sparmaßnahme um die Kosten im US-Haushalt zu drücken. Diese eingesparten Gelder sollen beitragen die Finanzlage der größten Wirtschaftsnation zu entlasten und die Verhandlungsposition der Demokraten in zukünftigen Debatten stärken.
Im Detail wurden Einsparungen in Höhe von insgesamt fast einer Billion Dollar über einen Zeitraum von 10 Jahren verabschiedet. Des weiteren soll ein Aufsichtsgremium, der sogenannte „Super-Kongress“, unmittelbar mit der Lösungsfindung über zusätzliche Spaßnahmen von einem Volumen über 1,5 Billionen Dollar beginnen.
Verfassungszusatz
Ein weiterer Bestandteil des kürzlich verkündeten Kompromisses ist Veränderung bzw. die Erweiterung der Verfassung. Hierbei wird eine Lösung angestrebt demnach künftig der US-Haushalt immer ausgeglichen sein muss, d.h. es darf dann kein Bilanzdefizit mehr herrschen. Ähnliches wurde bereits in Deutschland verabschiedet und ist unter dem Namen Schuldenbremse bekannt.
Ausgabenkürzungen
Sollte der Kongress, um genauer zu sein der „Super-Kongress“, es nicht schaffen weiter Sparmaßnahme im Zuge der zweiten Phase zu verabschieden und zu realisieren tritt automatisch eine Ausgabenkürzung in Kraft. Diese betrifft alle Bereiche, u.a. auch die von Obama initiierten Sozialprogramme und den von Republikanern geschützten Verteidigungsbereich.
Im Zuge der Schuldenkrise wird im Allgemeinen mit heftigen Turbulenzen an den Börsen weltweit gerechnet. So rechnen Wirtschaftsexperten mit einer Abkühlung der deutschen Konjunktur und mit heftigen Kursbewegungen bei US-Devisen.